Koalitionskrise: Die Vorsitzenden der ultraorthodoxen Parteien boykottieren das Treffen mit Netanjahu
[96455] Koalitionskrise: Die Vorsitzenden der ultraorthodoxen Parteien boykottieren das Treffen mit Netanjahu
Vor dem Hintergrund von Meinungsverschiedenheiten über die Förderung sektoraler Gesetze und den Termin für die Auflösung der Knesset wurde die Sitzung der Koalitionsvorsitzenden nach dem Boykott durch die Vertreter der ultraorthodoxen Parteien abgesagt.
Die Spannungen in der Koalition: Sitzung der Parteivorsitzenden abgesagt
Ein politisches Drama ereignete sich heute Abend (23.06.2026), als die von Premierminister Benjamin Netanjahu einberufene Sitzung der Koalitionsvorsitzenden aufgrund eines flächendeckenden Boykotts durch die Vorsitzenden der ultraorthodoxen Parteien abgesagt wurde. Wie von Ziv Rubinstein - Bis der Krieg endet und Zirat HaHadashot berichtet, schloss sich der Shas-Vorsitzende Arje Deri dem Boykott an, nachdem er Netanjahu mitgeteilt hatte, dass er nicht erscheinen werde, was zur Absage des gesamten Treffens führte.
Hintergrund des Boykotts sind wachsende Spannungen um die Förderung umstrittener Gesetze. Laut Zira Politit hielt Arje Deri letzte Woche ein angespanntes Treffen mit Netanjahu ab, vor dem Hintergrund der "erneuten Prüfung in der Koalition bezüglich der Förderung der von ihm geforderten Gesetze, dem Verhaftungsgesetz und dem Grundgesetz: Thorastudium". Gleichzeitig wurde bei Zira Politit berichtet, dass der Abgeordnete Mosche Gafni von Vereinigtes Thora-Judentum seine Partei nicht mehr als Teil der Koalition betrachte, was zu seiner Entscheidung führte, der Sitzung fernzubleiben.
Trotz des breiten Boykotts wurde später bei Zira Politit berichtet, dass Netanjahu ein begrenztes Treffen mit Deri und Gafni ohne Smotrich und Ben-Gvir abhielt, mit dem Ziel, "ein Paketgeschäft zu schnüren, das eine Gesetzgebung beinhaltet, die die Verhaftung von Deserteuren verhindert, die nicht zum Militärdienst erscheinen". Dies knüpft an frühere Veröffentlichungen von Zirat HaHadashot und Adkunei Politika an, die darauf hinwiesen, dass die ursprüngliche Sitzung dazu dienen sollte, den "Termin für die Auflösung der Knesset" neben der Förderung der verbleibenden gesetzgeberischen Tagesordnung zu erörtern.
Auf der internationalen Bühne wurde bei Zira Politit (die sich zumeist auf geopolitische Berichte neben der israelischen Innenpolitik konzentriert) berichtet, dass der Parlamentspräsident des Iran, Mohammad-Baqer Qalibaf, und Außenminister Abbas Araghchi sich mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tariq, in Maskat getroffen haben, was auf regionale Entwicklungen hindeuten könnte, die nicht direkt mit der inneren politischen Krise in Israel zusammenhängen.