[80765] Koalitionskrise: Schas stellt Netanjahu ein Ultimatum zur Verabschiedung des Grundgesetzes über das Torastudium

Schas stellt Ultimatum an die Koalition: Gesetz über das Torastudium soll diese Woche zur Abstimmung gebracht werden

In einem dramatischen politischen Schritt kündigte die Schas-Fraktion gestern (1. Juni 2026) an, dass sie vom Premierminister fordert, das auf dem Tisch der Knesset liegende „Grundgesetz: Torastudium“ bereits am kommenden Mittwoch zur Abstimmung zu bringen. Berichten von Daphna Liel, Amit Segal und Senia Waldberg zufolge stellte die Fraktion in einem offiziellen Schreiben klar, dass die Verabschiedung des Gesetzes eine „Voraussetzung für die weitere Unterstützung der Koalitionsgesetzgebung“ sei.

Das Schreiben, das unter anderem auch von Yinon Magal (YINONEWS) sowie weiteren Quellen wie Moti Kastel und Kol HaHadashot veröffentlicht wurde, betont, dass es an der Zeit sei für eine „klare und unmissverständliche Aussage der Koalition über den zentralen Stellenwert der Tora im Staat Israel“. Schas strebt an, den Wert des Torastudiums in einem Grundgesetz zu verankern und das Ansehen derer zu heben, die sie studieren.

Während die meisten Kanäle die Forderung als offizielle parteipolitische Mitteilung behandelten, beschrieb der Journalist Ziv Rubinstein, der für eine kritische Haltung gegenüber dem Handeln der Regierung während der Kriegszeit bekannt ist, das Timing von Schas als „bedrohlich“ und behauptete, die Forderung komme auf dem Höhepunkt eines „Chaos im Land“.

Zum jetzigen Zeitpunkt liegt noch keine offizielle Reaktion des Büros des Premierministers bezüglich der Erfüllung der Schas-Forderung vor, wobei der politische Druck innerhalb der Koalition im Hinblick auf den Mittwoch, den Tag, an dem die Fraktion den Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens gefordert hat, voraussichtlich zunehmen wird.